Unterweisung der Beschäftigten

Feste Frist Eine Vorschrift oder eine Unfallverhütungsvorschrift nennt die Zahl selbst. Kürzere Abstände bleiben möglich, längere nicht.

Über Sicherheit und Gesundheitsschutz unterweisen, bei der Einstellung und vor Aufnahme der Tätigkeit, und die Unterweisung aufzeichnen.

Frist

Bei der Einstellung, dann mindestens einmal jährlich

Gilt ab

Ab dem ersten Beschäftigten. Es gibt keine Beschäftigten-Schwelle.

Wen es trifft

Betriebe und Selbstständige

Fundstellen

• § 12 Abs. 1 ArbSchG
• § 4 DGUV Vorschrift 1

Was hier oft falsch steht

• Die Jahresfrist steht NICHT im ArbSchG. Das Gesetz verlangt nur die Anpassung an die Gefährdungsentwicklung; die mindestens jährliche Wiederholung und die Aufzeichnungspflicht stehen in § 4 DGUV Vorschrift 1, die über § 15 Abs. 1 SGB VII als autonomes Recht verbindlich ist.
• Die Aufzeichnung ist der Teil, an dem es in einer Besichtigung meistens hängt.

Wenn daraus ein Vorgang wird

Diese Angaben stammen aus dem geprüften Register von GBUPilot (src/lib/gbupilot/pflichtenregister.js) und werden von dort übernommen, nicht hier gepflegt.

Dieser Eintrag dokumentiert eine Pflicht und ihre Fundstelle und ersetzt keine Rechtsberatung. Maßgeblich ist der Wortlaut in seiner jeweils geltenden Fassung.